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Allgemeine Geschäftsbedingungen

vom 05.07.2010

KMS | KOCHEN MACHT SPASS

Betreiber: Stephan Roth

Hauptstr. 24
77876 Kappelrodeck
Deutschland

Umsatzsteuer-Id Nummer: DE223219141

 

Tel: +49 (0) 78 42 / 98 61 0
Fax:  +49 (0) 60 21 / 13 04 15 89

§ 1 Geltungsbereich
Für die geschäftliche Beziehung zwischen KMS | KOCHEN MACHT SPASS  und dem Besteller gelten ausschließlich die im Folgenden aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung bestehenden, gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers gelten nur, wenn KMS | KOCHEN MACHT SPASS ihrer Geltung ausdrücklich zustimmt.

§ 2 Vertragsschluss
Jede Bestellung an KMS | KOCHEN MACHT SPASS stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wir bestätigen Ihnen umgehend den Eingang Ihrer Bestellung per eMail. In dieser BestätigungseMail iSd § 312 e BGB ist noch keine Annahme des Vertrages zu sehen. Ihr Angebot wird spätestens durch den Warenversand angenommen und der Vertrag kommt zustande. Den Warenversand teilen wir Ihnen per eMail mit. Über Waren aus ein und derselben Bestellung, die nicht versandt und in dieser eMail auch nicht aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zu Stande. KMS | KOCHEN MACHT SPASS verkauft Waren nur an volljährige, vollmündige Personen.

§3 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: KMS | KOCHEN MACHT SPASS | Hauptstr. 24 | 77876 Kappelrodeck | Deutschland | Fax: +49 (0) 60 21 / 13 04 15 89

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketvesandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben (z.B bei Versand auf Rechnung). Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung.

§3.1. Rücksendungen bei Warenwert unter 40 Euro
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt.

§ 4 Rückgaberecht (für Geschäftskunden)
KMS | KOCHEN MACHT SPASS geht davon aus, dass sich Geschäftskunden vor dem Bestellen von Waren ganz genau über deren Beschaffenheit, Funktion und Einsatzmöglichkeiten informiert haben. Ein Widerruf der Bestellung kann nur erfolgen, wenn KMS | KOCHEN MACHT SPASS die vom Kunden bestellte Ware noch nicht beim Vertrieb geordert hat. Ein Rückgaberecht im Sinne des Fernabsatzvertragsrecht können wir Geschäftskunden leider nicht einräumen. Die Gewährleistung bleibt unberührt.

 

§ 5 Regelung zur Lieferung
Wir liefern die Ware sofort nach Erhalt der Zahlung. Sollte ein Produkt einmal nicht vorrätig sein, so werden Sie von uns selbstverständlich benachrichtigt. Wir versenden nur auf versichertem Wege. Sie können bei uns auch per Nachnahme bestellen. Nachnahmelieferungen ins Ausland bieten wir nicht immer an. Bei Angaben von Lieferzeiten sind Wochenend- und Feiertage zu berücksichtigen.

Die Lieferung ab Lager erfolgt binnen ca. 1-2 Werktagen. Sofern wir uns mit den von Ihnen bestellten Artikeln selbst beliefern lassen müssen, kann es zu einer Lieferverzögerung von bis zu einem Monat kommen.

Kann KMS | KOCHEN MACHT SPASS die von Ihnen bestellten Artikel im Einzelfall aufgrund von Vertragsstörungen durch den Belieferer nicht in diesem Zeitraum beschaffen, behält KMS | KOCHEN MACHT SPASS sich den Rücktritt vor. In diesemFall informieren wir Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit und erstatten Ihnen ggf. schon erbrachte Gegenleistungen.

§ 6 Eigentumsvorbehalt
KMS | KOCHEN MACHT SPASS behält sich das Eigentum an gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und bis zur Erfüllung aller bestehender Forderungen vor (Vorbehaltsware).

Falls ein Zugriff eines Dritten auf die Vorbehaltsware erfolgt, so hat der Kunde auf das Eigentum von KMS | KOCHEN MACHT SPASS an der Vorbehaltsware hinzuweisen, zudem ist er verpflichtet, KMS | KOCHEN MACHT SPASS unverzüglich über den Zugriff schriftlich zu informieren.

§ 6.1 Bestellung auf Rechnung
Wenn Sie die Zahlart "Lieferung auf Rechnung" nutzen wollen, dann dürfen Sie keine eidesstattliche Versicherung abgegeben haben. Mit der Abgabe einer Bestellung auf Rechnung versichern Sie uns, dass derzeit weder eine eidesstattliche Versicherung geplant ist, noch zuvor abgegeben worden ist. Sollten Sie dennoch bestellen und den Rechnungsbetrag nicht übermitteln können, so gehen wir von einem Betrug aus und prüfen in diese Richtung, unabhängig von der Höhe des Betrages.

§ 7 Gewährleistung und Garantiebedingungen
Die Mängelansprüche folgen den gesetzlichen Regelungen. Sie können unterder oben genannten Adresse geltend gemacht werden. Für Waren beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre; bei Kaufleuten 12 Monate. Ist der Käufer ein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB und dieKaufsache eine gebrauchte bewegliche Sache, so beträgt dieGewährleistung ein Jahr. Neben den Gewährleistungsansprüchen stehen dem Käufer bei Bestehen vonHersteller- oder sonstigen Garantien die in den Garantieunterlagen des Artikels angegebenen Ansprüche gegen den Garantiegeber zu.

 

§ 8 Haftung
Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz irgendwelcher Art und unabängig von ihrer Rechtsnatur sind grundsätzlich ausgeschlossen. Unberührt bleibt die Haftung allerdings:
1. für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung von KMS | KOCHEN MACHT SPASS oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen;
2. für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von KMS | KOCHEN MACHT SPASS oder seines gesetzlichen Vertreters oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen;
3. für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalspflichten), wobei bei fahrlässiger Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt ist;
4. Ansprüche nach dem Produkhaftungsgesetz.

§ 9 Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, sowie des deutschen internationalen Privatrechts.

§ 10 Gerichtsstand (nur für gewerbliche Käufer)
Gerichtsstand ist  77876 Kappelrodeck.

 

Datenschutz
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, daß die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Die folgenden Daten werden im Rahmen des Bestellablaufes erhoben und übertragen:
Name, Vorname,
Firmenname (falls vorhanden)
vollständige Liefer- und Rechnungsadresse
Telefonnummer (wenn angegeben)
eMail-Adresse (wenn angegeben)

Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nur in Fällen, die der Auftragsabwicklung dienen (z.B. an von uns mit der Abwicklung Ihrer Bestellung beauftragte Unternehmen wie Versandunternehmen), im erforderlichen Mindestmaß weiter gegeben. Eine Weitergabe an Dritte ist ausgeschlossen.
Ihre gespeicherten Daten können Sie jederzeit bei uns abfragen, ändern oder löschen lassen. Bitte wenden Sie sich hierzu per Mail an uns.

Datenschutz (Erklärung Google Analytics)
Wir respektieren die Privatsphäre unserer Nutzer und sind bemüht, alle personenbezogenen Daten zu schützen. Personenbezogene Daten sind Informationen, die im Zusammenhang mit einer individuell identifizierbaren Person gespeichert sind. Einige Funktionen unserer Seite setzen Javascript aktiviert im Browser voraus.
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Wir nutzen Google Analytics ausschließlich zu dem Zweck, die Bedürfnisse unserer Nutzer zu verstehen und das Angebot zu optimieren. Hierzu werden die Zugriffe der Nutzer auf das Angebot protokolliert und ausgewertet. Diese Daten werden in keinem Fall an Dritte weitergegeben.

 

Hinweis zur Zahlmethode SOFORTÜBERWEISUNG.DE:
Bei dem Dienst "Sofortüberweisung" ist es bisher zu keinen  Missbräuchen gekommen (TÜV-zertifiziertes-Online-Zahlungssystem). Vorsorglich weisen wir dennoch darauf hin, das es viele Banken und Sparkassen gibt, die davon ausgehen, dass die Nutzung des Dienstes "Sofortüberweisung" wegen der Verwendung Ihrer PIN und TAN zu einer Haftungsverlagerung bei etwaigen Missbrauchsfällen durch Dritte führt. Dies kann dazu führen, dass im Missbrauchsfall Ihre Bank sich weigert, den Schaden zu übernehmen und im Ergebnis Sie den Schaden zu tragen haben.

Vorsorglich hat daher der Betreiber des Dienstes "Sofortüberweisung", die Payment Network AG, zu Ihren Gunsten eine Versicherung abgeschlossen, die Schäden bei Missbrauch nach Maßgabe der unter diesem Link* wiedergegebenen Versicherungsbedingungen ersetzt. Hierdurch sollen Sie im Rahmen des Versicherungsumfanges vor etwaigen Haftungsrisiken geschützt werden.

*https://www.sofortueberweisung.de/versicherung

 

Hinweis zum Batteriegesetz
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien und Akkus möchten wir Sie gemäß Batteriegesetz auf Folgendes hinweisen:

Als Endverbraucher können Sie Batterien und Akkus aus dem Sortiment auch in der Verkaufsstelle des jeweiligen Händlers unentgeltlich zurückgeben oder an die Versandadresse des jeweiligen Händlers zurücksenden. Sie können die Akkus und Batterien auch in einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort (überall dort, wo Batterien verkauft werden) zurückgeben.

Zudem sind Sie gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus zurückzugeben.

Batterien und Akkus, die Schadstoffe enthalten, die die gesetzlichen Grenzwerte nach § 17 Abs. 3 BattG überschreiten, sind mit dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne sowie dem chemischen Symbol des jeweiligen Schadstoffes (z.B. "Cd" für Cadmium, "Pb" für Blei, "Hg" für Quecksilber) gekennzeichnet.

Eine entsprechende Kennzeichnung muss vom Hersteller vorgenommen werden, wenn folgende Grenzwerte überschritten werden:
Hg = Quecksilber > 0,0005 Masseprozent
Cd = Cadmium > 0,002 Masseprozent
Pb = Blei > 0,004 Masseprozent